Wie kann ich nach der Coronakrise selber beim Klimaschutz helfen?

Die Stickoxidbelastung ist in viele Städten zurückgegangen. Wie können wir nach der Corona-Krise etwas gegen den Klimawandel machen? SQC-QualityCert Satellitenaufnahmen zeigen, dass die Stickoxidbelastung in viele Städten wie Madrid um ca. die Hälfte zurückgegangen ist. Egal ob es sich um Norditalien oder China handelt, die Luftqualität verbessert sich in diesen Tagen der Coronakrise immer weiter. In Deutschland hat zudem der

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Coronakrise – Soforthilfen abgelehnt?

Antrag auf Soforthilfe abgelehnt? Die Politik hat die wirtschaftliche Notlage erkannt und Soforthilfen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus versprochen. Viele Unternehmen stehen vor der Pleite. Öffnungsverbote, Ausgangseinschränkungen u.s.w. sind derzeit das tägliche Bild in Deutschland. Nunmehr können Zuschüsse, Kredite und weitere Hilfen bei Bund und Länder beantragt werden. Zugesagt wurden unbürokratische schnelle Hilfen, damit die Existenz vieler Unternehmen gesichert ist.

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Kredite widerrufen – In der Coronakrise liquide bleiben!

EuGH bestätigt Widerrufsjoker! Darlehensverträge, Kreditverträge, Immobilienkredite, Immobiliendarlehen, Leasingverträge, Autokredite, Gastwirtschaftsbelieferungsverträge u.a. widerrufen Der EuGH hat aktuell mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 bestätigt, dass Darlehensverträge auch noch aus 2012 (und natürlich auch danach) weiter widerrufen werde können. Insbesondere sei hier die Widerrufsinformation nicht rechtens. Sollten Sie daher laufende Verträge über Kredite, Leasingverträge oder in der Gastwirtschaft Verträge haben, die Sie nicht

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ARAG Recht schnell…

Bundesrat kompakt – das Wichtigste zur Sitzung Wegen der Corona-Krise kam der Bundesrat heute, am 27. März 2020, zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Er stimmte dem Sozialschutz-Paket zu, das die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger abfedern soll. ARAG Experten informieren über die Maßnahmen. +++ Top 1A: Sozialschutzpaket +++ Lesen Sie den aktuellen Beschluss. +++

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Arme Haushalte: Budget in Krisenzeiten viel zu knapp bemessen

Sozialschutz-Paket: Lage der ohnehin Ausgegrenzten zu wenig berücksichtigt Stuttgart/Freiburg, 27. März – Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt das heute vom Bundesrat verabschiedete Sozialschutz-Paket als Schritt in die richtige Richtung: Es sei von großer Bedeutung, dass Menschen rasch der Zugang zu sozialer Sicherung erleichtert werde. Das niederschwellige Auffangen der finanziellen Einbußen sei unumgänglich, um ein Abrutschen in Armut von Tau-senden von Menschen

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Covid-19: Solidaritätsplattform “Lübben hat Herz” geht an den Start

(Bildquelle: Adobe Stock) In Lübben geht die digitale Nachbarschaftshilfe “Lübben hat Herz” an den Start. “Im ganzen Land heißt die Devise derzeit Abstand halten. Das ist wichtig, aber stellt uns alle vor ganz neue Herausforderungen. Umso mehr müssen wir einander helfen”, meint Initiator Dr. Maik Mattheis, Geschäftsführer der Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben. “Lübben hat Herz” bietet in dieser schweren

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EuGH-Urteil: Millionen Kreditverträge widerrufbar!

EuGH aktiviert den Widerrufsjoker EuGH-Urteil: Kreditverträge widerrufbar Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fällt eine Sensations-Urteil zum Widerrufsrecht: Aufgrund einer unklaren Formulierung, die sich in fast allen Kreditverträgen oder Darlehensverträgen findet, sind Millionen von Verträgen widerrufbar. Es können nicht nur Kreditverträge oder Darlehensverträge, sondern auch Leasingverträge widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist, dass diese nach dem 10.06.2010 abgeschlossen worden sind. Auch neue

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Corona – Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen

Corona – Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen Kurzarbeit ist ein Mittel für Unternehmen, die Corona-Krise wirtschaftlich zu überstehen. Die Bundesregierung hat daher die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gelockert. Lieferengpässe und leere Auftragsbücher – die Corona-Krise setzt vielen Betrieben massiv zu und bedroht auch Arbeitsplätze. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld hilft den Betrieben, Liquidität zu erhalten und Arbeitsplätze

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Corona – Bundestag gibt grünes Licht für milliardenschweres Hilfspaket

Corona – Bundestag gibt grünes Licht für milliardenschweres Hilfspaket Der Bundestag hat einem milliardenschweren Hilfspaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise am 25. März 2020 zugestimmt und grünes Licht für den Nachtragshaushalt gegeben. Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft empfindlich. Die Bundesregierung will Unternehmen und Selbstständige bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen nicht im Regen stehen lassen und hat umfangreiche

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Corona – Pandemie! Soforthilfe vom Staat – Ihre Rechte!

Antrag abgelehnt? Corona – Pandemie! Soforthilfe vom Staat – Ihre Rechte! Die Politik hat die wirtschaftliche Notlage erkannt und Soforthilfen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus versprochen. Viele Unternehmen stehen vor der Pleite. Öffnungsverbote, Ausgangseinschränkungen u.s.w. sind derzeit das tägliche Bild in Deutschland. Nunmehr können Zuschüsse, Kredite und weitere Hilfen bei Bund und Länder beantragt werden. Zugesagt wurden unbürokratische schnelle Hilfen,

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Corona – Darlehen und staatliche Fördermittel in Zeiten der Krise

Corona – Darlehen und staatliche Fördermittel in Zeiten der Krise Die Bundesregierung spannt in der Corona-Krise einen gewaltigen Schutzschirm, um Unternehmen und Selbstständige finanziell zu unterstützen, damit sie die Krise wirtschaftlich überstehen. Die Bundesregierung plant gewaltige Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler damit sie Corona-Krise wirtschaftlich überstehen. Der Bundestag hat am 25. März bereits grünes Licht für das Hilfspaket gegeben,

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Betriebsrats-Beschlüsse in Zeiten von Corona

RA Stefan Bell, Fachanwalt für Arbeitsrecht, BELL & WINDIRSCH BRITSCHGI & KOLL ANWALTSBÜRO 1. Wann ist der Betriebsrat beschlussfähig? Nach § 33 BetrVG besteht die Beschlussfähigkeit, wenn die Hälfte der Betriebsratsmitglieder anwesend sind. In einem 9-köpfigen Gremium müssen also mindestens 5 Betriebsräte (inklusive eventueller Ersatzmitgliedern) anwesend sein. Wenn mehr als die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Amtsübung verhindert sind und

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Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Hilfe vom Anwalt bei Verstößen gegen Corona-Gesetze Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Konkret handelt es sich um Erlasse gem. § 32 Infektionsschutzgesetzt (IfSG). Hohe Geldbußen für Verstöße gegen Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Nach den neuen Bußgeldkatalog in Nordrhein-Westfalen sollen

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Hörforschung aktuell: schon beim ersten Hörverlust vermindert sich die Gedächtnisleistung

(Mynewsdesk) FGH, 2020 – Dass Hörsinn und kognitive Fähigkeiten sich unmittelbar beeinflussen, wird schon beim Auftreten leichter Hörminderungen deutlich, so das Ergebnis einer Ende letzten Jahres veröffentlichten Studie1) der Columbia University. Ausgewertet wurden entsprechende Testergebnisse von 6.451 Personen über 50 Jahren, darunter erstmals auch Menschen mit Hörverlusten unterhalb der Schwerhörigkeitsschwelle von 25 dB, also jene Gruppe, die nach der WHO-Klassifizierung

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Bericht aus Wuhan: Es kommt eine Zeit danach!

(Mynewsdesk) Wuhan – China meldete kaum noch Neuansteckungen mit dem Coronavirus im Inland. Christopher Birigwa aus Uganda, Stipendiat der SOS-Kinderdörfer weltweit, studiert in Wuhan Medizin, dem Ursprungsort der Corona-Epidemie. Was Deutschland gerade erlebt und noch erleben könnte, das hat Birigwa bereits hinter sich: Täglich ging damals in der Millionenmetropole die Zahl der Neuinfektionen nach oben, dann wurde Wuhan fast vollständig

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Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise

Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise Viele Verträge können aufgrund der Corona-Krise nicht eingehalten werden. Es stellt sich die Frage der Haftung, wobei der Aspekt der höheren Gewalt eine wichtige Rolle spielt. Die Corona-Pandemie trifft die Wirtschaft mit voller Härte. Geschlossene Verträge können aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr eingehalten werden, sei es, weil Lieferketten zusammengebrochen sind, sei es, weil

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Steuerliche Erleichterungen in der Corona-Krise

Steuerliche Erleichterungen in der Corona-Krise Mit unterschiedlichen Maßnahmen versucht die Bundesregierung, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch steuerliche Erleichterungen. Die Corona-Krise trifft viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler mit voller Wucht. Steuerforderungen machen das wirtschaftliche Überleben für sie noch schwieriger. Damit die Unternehmen, Selbstständigen und Freiberufler ihre Liquidität erhalten können und durch Steuerforderungen nicht noch weiter

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Soforthilfe bei Corona-Geldbuße

Hilfe vom Rechtsanwalt bei Bußgeld in der Corona-Krise Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Neue Rechtslage Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben sämtliche Landesregierungen kurzfristig neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Zunächst sind in Bayern, dann in NRW und schließlich allen Bundesländern im Rahmen der Corona-Krise Betretungsverbote für Kitas und Schulen angeordnet worden. Kurze

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Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht

Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht Das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG) ist nichtig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 13. Februar 2020 entschieden. Zum Aktenzeichen 2 BvR 739/17 veröffentlichte das BVerfG einen Beschluss, nachdem das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG), das Hoheitsrechte auf das Einheitliche Patentgericht übertragen soll, nichtig ist. Das Übereinkommen bewirke der Sache

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