Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neues Förderprogramm für selbsterzeugten Strom +++ Am 26. September geht es los: Dann startet das „Förderprogramm zur Eigenerzeugung und Nutzung von Solarstrom für Elektrofahrzeuge an Wohngebäuden“. Eigentümer von selbstgenutzten Wohnhäusern können dann einen Investitionszuschuss von bis zu 10.200 Euro bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen, wenn sie eine Ladestation in Verbindung
» WeiterlesenARDEX X 80 und X 80 S MICROTEC Multikleber Witten, 18. September 2023. Update beim Fliesenkleber-Sortiment von Ardex: Mit ARDEX X 80 und X 80 S kommen zwei durchdachte Produkte auf den Markt, die im Innen- und Außenbereich für Wand und Boden angewendet werden können. ARDEX X 80 S ersetzt die Fliesenkleber ARDEX X 77 S und X 78 S
» WeiterlesenARDEX FE Fließestrich Witten, 12. September 2023. Perfekte Flächen bei geringem Zeitaufwand: Ardex bringt einen neuen Fließestrich auf den Markt, der optimale Verlaufseigenschaften mit einer kurzen Trocknungszeit verbindet. Bis zu einer Schichtstärke von 45 mm können bereits nach einem Tag Fliesen oder Platten verlegt werden. Auf vielen Baustellen herrscht Zeitdruck – und deshalb sind „schnelle“ Produkte immer gefragter. Wie ARDEX
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Achtung: Stromschlag im Zug +++ Die ARAG Experten weisen auf eine dringende Warnung der Bundespolizei hin: In Zügen könnten Steckdosen manipuliert sein, die sich unterhalb der Sitzplätze befinden. Wer sein Ladekabel dort einsteckt, bekommt einen Stromschlag. In einem aktuellen Fall kam es in einem FlixTrain zu einem solchen Stromunfall. Erkennbar sind die
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Kfz-Zulassung ab 1.9. digital +++ Ab September wird der Gang zur Zulassungsstelle überflüssig. Statt zeitraubender Behördengänge genügen wenige Klicks, um die Zulassung eines Fahrzeugs zu beantragen. Auch besondere Kennzeichen, beispielsweise für Elektrofahrzeuge, Oldtimer oder Saisonkennzeichen können ab dem 1. September digital beantragt werden. Laut ARAG Experten können Fahrer direkt nach der digitalen
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Flugreise: Downgrade rechtfertigt Rücktritt +++ Wurde bei einer Pauschalreise nach Kanada ein Flug in der Business Class vereinbart, so kann eine Herabstufung auf Economy-Class-Plätze den Rücktritt von der Reise rechtfertigen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Erholungszweck der Reise durch das Downgrade erheblich beeinträchtigt würde. Dies geht laut ARAG Experten aus einem Urteil des
» WeiterlesenKeine Sommerpause für Flächenheiz- und Kühlsysteme von Blanke Für Abkühlung ohne großen Mehraufwand sorgen Flächenheiz- und Kühlsysteme von Blanke. (Bildquelle: Blanke) Es ist heiß in diesem Sommer, für viele einfach zu heiß. Irgendwann hilft auch kein Querlüften mehr – in Wohn-, Schlaf- und Arbeitsräumen wird es unerträglich warm. Für Abkühlung ohne großen Mehraufwand sorgen in solchen Fällen – natürlich auch
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Reiserücktritt wegen Waldbrandgefahr? +++ Nicht nur die griechische Ferieninsel Rhodos ist von Waldbränden betroffen, auch in anderen Urlaubsregionen wie etwa in Spanien, Italien oder Kroatien besteht aufgrund hoher Temperaturen Waldbrandgefahr. Pauschalurlauber, die davon betroffen sind, müssen damit rechnen, dass der Reiseveranstalter die Reise daher absagt. Der Reisepreis oder bereits getätigte Anzahlungen müssen
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Pfand: Annahmepflicht auch für zerdrückte Dosen +++ Supermärkte müssen Einweg-Dosen, die als pfandpflichtig erkennbar sind, auch dann zurücknehmen, wenn sie zerdrückt oder beschädigt sind. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Stuttgart zulasten des Discounters Lidl entschieden. Das Verpackungsgesetz stelle keine Anforderungen an den Zustand der zur Rückgabe angebotenen Dosen (Az.: 2 U 32/22).
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Aufklärung über undichtes Rohr erforderlich +++ Weiß der Verkäufer eines Hauses von einem Riss im Kanalrohr und damit verbundenen höheren (Ab-)Wasserkosten, muss er dies dem Käufer zwingend mitteilen. Sonst mache er sich schadensersatz-pflichtig. Dies entschied laut ARAG Experten das Landgericht Köln (Az.: 7 O 26/21). wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Neue Rauchmelder rechtfertigen keine Mieterhöhung +++ Die Erneuerung von Rauchwarnmeldern stellt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich keine mieterhöhende Modernisierung dar, wenn mit ihr keine technische Verbesserung oder sonstige Aufwertung verbunden ist. Der Vermieter darf aufgrund einer solchen Maßnahme deshalb auch nicht die Miete erhöhen, wenn der erstmalige Einbau zu einem
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Befristung der Gültigkeit für mobile Briefmarken +++ Eine Vertragsbestimmung, wonach „Mobile Briefmarken“ mit Ablauf einer 14-tägigen Frist nach Kaufdatum ihre Gültigkeit verlieren, benachteiligt Verbraucher unangemessen und ist unwirksam. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Köln klargestellt und die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Das Landgericht Köln sei zutreffend zu dem Ergebnis gelangt, dass
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Arbeitsunfall im Homeschooling +++ Erleidet eine Schülerin während einer Unterrichtsveranstaltung im Homeschooling einen Unfall, kann dies ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung sein. Dies hat laut ARAG das Sozialgericht München entschieden. Für die Arbeit im Homeoffice habe der Gesetzgeber dies inzwischen klargestellt. Entsprechendes müsse für das Homeschooling gelten (SG München S 9 U 158/22).
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Verbotene Eigenmacht durch Vermieter +++ Gerät der Mieter eines im Rahmen des sogenannten „cash & drive“-Modells vermieteten Pkw in Zahlungsrückstand, stellt die Selbstabholung des Autos durch den Vermieter verbotene Eigenmacht dar. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) jetzt entschieden. Veräußere der Vermieter das Fahrzeug anschließend, sei er
» Weiterlesen„Schnellbausystem“ von Gutjahr Bickenbach/Bergstraße, 20. Juni 2023. Der Sanierungsmarkt ist in der derzeitigen Baukrise ein Stabilitätsanker – auch im Außenbereich. Hilfreich sind da Systeme, die eine schnelle und sichere Verarbeitung gewährleisten. Das Schnellbausystem von Gutjahr – bestehend aus der Bahnenabdichtung DiProtec SDB und der kapillarpassiven Dünnschichtdrainage WatecDrain KP+ – sorgt für eine sichere Entwässerung bei verschiedenen Belägen auf Balkonen und
» WeiterlesenR+V-Infocenter: Gut vorbereitet in die Sicherheitskontrolle (Bildquelle: Pixabay) Wiesbaden, 20. Juni 2023. An vielen Flughäfen fehlt Personal am Check-in und an den Sicherheitskontrollen. Die Folge: lange Wartezeiten in der Urlaubszeit. Das Infocenter der R+V Versicherung erklärt, was Flugreisende tun können, damit es schneller geht. „Damit der Urlaub nicht mit Stress beginnt, sollten Reisende die aktuellen Hinweise zu Wartezeiten beachten. Diese
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Schadensersatz wegen unterlassener Baumkontrolle +++ Die Stadt Frankfurt am Main haftet für die Totalbeschädigung eines Fiat 500 durch einen herabfallenden Ast. Die Stadt hat es pflichtwidrig unterlassen, die Krone einer auf dem Bürgersteig stehenden Robinie zu kontrollieren, obwohl diese bereits sichtbare Vitalitätsbeeinträchtigungen aufwies. Der Baum hätte ausnahmsweise mehr als nur einmal pro Jahr kontrolliert
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neue EU-Verordnung für Bahnreisende +++ Ab heute gilt sie: Die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr. Damit treten unter anderem neue Regeln zur Entschädigung bei Zugverspätungen oder -ausfällen in Kraft. Ab sofort gibt es beispielsweise kein Geld mehr zurück, wenn höhere Gewalt oder
» WeiterlesenR+V-Infocenter: Auch bei Verdacht sofort reagieren Wiesbaden, 26. Mai 2023. Klein, aber extrem gefährlich: Wenn Kinder beim Spielen Magnete verschlucken, sollten Eltern sofort ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Besonders kritisch ist die Situation, wenn mehr als ein Magnet den Weg in den Darm findet, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Kleinkinder erforschen die Welt nicht nur mit Augen und Händen,
» WeiterlesenAktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Handy bleibt am Steuer tabu +++ Telefonieren während der Fahrt ist nur mit Freisprecheinrichtung erlaubt. Diese Tatsache ist vermutlich hinlänglich bekannt. Trotzdem versuchen einige Autofahrer, die mit Handy in der Hand am Lenkrad erwischt wurden, die Rechtsprechung immer wieder mit allen möglichen Ausreden zu strapazieren. Allerdings weisen die ARAG Experten auf eine Ausnahme hin:
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